Politische Aufmerksamkeit in Bundesbern erhielt kürzlich das Projekt Kraftwerk Chlus von RePower. Im Nationalrat wurde Mitte März über einen Vorstoss von Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher abgestimmt, der forderte, das Projekt Kraftwerk Chlus auf die Liste der 15 Projekte von überwiegend nationaler Bedeutung aufzunehmen. In einem knappen Resultat (91 Ja : 98 Nein) wurde der Vorstoss Martullo im Nationalrat abgelehnt. SP, Grüne und GLP hatten sich geschlossen dagegen ausgesprochen, wie auch in einer Medienmitteilung in der P&H vom 18. März 2023 berichtet wurde.

Die deutliche ablehnende Haltung der SP, Grüne und GLP dem Vorstoss gegenüber warf bei mir Fragen auf. Denn persönlich finde ich es ein gutes Projekt, auch wenn ich beim Thema Restwasser noch skeptisch bin. Darum habe ich bei unserem Nationalrat Jon Pult nachgefragt, was denn da Sache ist: Bei diesen 15 Projekten geht es in erster Linie um die Speicherung von Strom, um allfällige Stromlücken in Winter überbrücken zu können, wie er ausführte. Welche 15 Projekte auf der Liste stehen, darüber wurde zwischen den Kantonen, den Umweltverbänden und den Stromkonzernen verhandelt und ein „weitgehender“ Konsens erarbeitet. Nicht auf der Liste steht das Kraftwerk Chlus.

Was waren denn die Gründe, weshalb SP, Grüne und GLP geschlossen gegen den Vorstoss stimmten? Wie Jon Pult erklärt, wollte man den erarbeiteten Konsens nicht gefährden und neue Begehrlichkeiten seitens anderer Projekte wecken, die ebenfalls nicht auf dieser Liste stehen. Deshalb habe man den Vorstoss abgelehnt, auch wenn man grundsätzlich für das Projekt Kraftwerk Chlus ist. In dem Sinn war es ein rein politischer Entscheid, aber nicht ein parteipolitischer, wie Alt-Ständerat Christoffel Brändli Ende März in der Südostschweiz kolportierte.

Dieser Entscheid des Nationalrats hat auch keine zeitlich negativen Auswirkungen auf das Projekt Chlus, wie Gesamtprojektleiter Marco Cortesi in der Prättigauer & Herrschäftler am 1. April 2023 in einem Kurzinterview dem Chefredaktor aussagte.

Monika Baumgartner

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Runder Tisch Wasserkraft (Bund)

Kraftwerk Chlus (RePower)