«Die Kultur in Graubünden ist vielfältig. Mal ist sie bodenständig und mal ist sie elitär, und sie ist auch unser Alltag. Sie ist deutsch-‚ romanisch- und italienischsprachig, oder auch einfach anderssprachig. Oder einfach gar nicht sprachlich, sondern grafisch, musikalisch, tänzerisch, pantomimisch usw. Sie ist! Sie gehört zu uns, sie macht uns. Sie gibt uns Identität. Sie ist alt, traditionell oder auch neu, modern und postmodern. Sie wird laienhaft und professionell betrieben.»
So begann ich mein Votum anlässlich der Eintretensdebatte zum Kulturförderungskonzept. Dieser Debatte ging eine intensive Zeit voraus. Die grossrätliche Kommission für Bildung und Kultur (KBK), deren Mitglied ich bin, war für die Vorbereitung des Geschäfts zuständig. Das Kulturförderungskonzept soll vorgeben, wie das Gesetz zur Kulturförderung im Alltag umgesetzt wird. Zudem wurde auch mit der Alimentierung der Kulturförderung zugewartet, da ja unbekannt war, welche Kultur wie gefördert werden soll. In der regierungsrätlichen Botschaft fehlte dann allerdings ein Kostenvorschlag. Dies animierte uns von der KBK – nach einer Kostenschätzung des Amts für Kultur – beim Parlament einen Grundsatzbeschluss zur Alimentierung der Kulturförderung von zusätzlichen CHF 3 Mio zu beantragen. Denn ein Konzept, das nicht umgesetzt werden kann, ist wertlos.
Das Kulturförderungskonzept selbst war unbestritten. Es darf als gelungen und ausgewogen bezeichnet werden. Für die Budgeterhöhung um CHF 3 Mio zugunsten der Kultur mussten wir allerdings kämpfen. Im Vorfeld der Session führte ich verschiedene Gespräche mit Grossratskollegen. Aber auch die Kulturschaffenden selbst wurden aktiv und argumentierten bei den Politiker- und Politikerinnen ihrer Region für mehr kantonale Unterstützung. Oder sie gingen an die Öffentlichkeit und monierten, dass es grad jetzt in der Coronapandemie wichtig ist, in die Kultur zu investieren. Als letzte versuchten noch die Jodler und Jodlerinnen via Medien die Grossräte und -rätinnen für die Kultur zu gewinnen.
Zwei Kommissionsmitglieder der FDP wollten weniger Geld ausgeben. Für sie war es gerade auch die Coronakrise, die sie dazu veranlasste, mit dem Geld sparsam umzugehen. So ging ich sehr gespannt an die Session. Ich war darauf vorbereitet, mehrmals das Wort zu ergreifen. Ich war vorsichtig optimistisch, dass es reichen könnte, eine Mehrheit für die CHF 3 Mio zu erhalten. Nach langer Debatte lag dann das Ergebnis vor: Fast drei Viertel der Parlamentarier und Parlamentarierinnen stimmten dem Antrag der Kommissionsmehrheit zu! Geschlossen für die zusätzlichen CHF 3 Mio war meine SP-Fraktion, aber auch die meisten Mitglieder CVP- und der BDP-Fraktionen waren dafür. Die FDP war etwa hälftig gespalten und die SVP war gegen die Erhöhung der kantonalen Kulturförderung von CHF 6 Mio auf neu CHF 9 Mio.
Nun gilt es auch für die Kulturinstitutionen von Klosters, beim Kanton vorstellig zu werden. Mittels Leistungsvereinbarung kann eine Kulturvereinigung vor regionaler Bedeutung ihre Institution oder ihr Kulturprojekt vom Kanton auf Gesuch hin subventionieren lassen. Auch diejenigen Kulturinstitutionen und -projekte, die schon eine Leistungsvereinbarung besitzen, können bei Bedarf um eine Erhöhung anfragen: https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/ekud/afk/kfg/kulturfoerderung .
Am Mittwochmittag konnte ich mich entspannen. Zwar brauchte es noch einzelne Voten meinerseits zu Aufträgen oder Anfragen zum Bildungswesen. Den Wirksamkeitsbereich zum Finanzausgleich durfte ich hingegen meinen Kollegen und Kolleginnen überlassen, obwohl das Thema auch hochspannend ist und mich sehr interessiert. Doch schliesslich gilt es, die Kräfte aufzuteilen. Denn, punktuell vollen Einsatz zu geben, nützt mehr, als überall eine wenig mitzumachen. Diesmal galt mein Engagement vor allem der Kultur.
Jöri Schwärzel
Der Beitrag erschien ursprünglich in der Klosterser Zeitung vom 30. Oktober 2020
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